Der Gemeinderat tag am 02.06.2022
25.05.2022 //
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem 02.06.2022, um 19:30 statt. Sehr zu meinem persönlichen Ärgernis, denn genau an diesem Tag feiert mein Vater einen runden Geburtstag und somit entgeht mir nach meinem Urlaub schon wieder das Livedabeisein bei einer Gemeinderatssitzung. Ich hoffe jedoch, dass viele Gemeindebürger anwesend sein werden und mir der eine oder andere wieder darüber berichten kann.
Ich habe mir die Tagesordnung dieser Sitzung angesehen und finde die Punkte (sofern nicht Peter „Mr.-Last-Minute“ Reinpold wieder beim Tagesordnungspunkt 11 einige neue Punkte erfindet) der Sitzung nicht besonders spektakulär. Was nicht sowieso schon in der letzten Gemeinderatsperiode seinen Ursprung fand (Punkt 8, 9 und 10), liest sich soweit als habe der Bauausschuss im Alleingang die Sitzung vorbereitet.
Viel interessanter ist aber, was nicht auf der Tagesordnung steht:
- Thema Gewerbegebiet – hier wurde noch im Dezember und Jänner vom alten Gemeinderat eine gewisse Urgenz konstatiert. Plötzlich scheint das Thema in den Hintergrund getreten zu sein.
- Thema M-Preis – hier hat der alte Gemeinderat die Weichen gestellt und im Dezember als zeitliche Perspektive das Auffahren der Bagger an der Grenze für April erwartet. Plötzlich ist es ruhig um den M-Preis geworden. Es wird doch nicht des Bürgermeisters Koalitionspartner (SMI) heimlich das Projekt abwürgen wollen, nachdem die SMI-Liste im Wahlkampf so gegen die Ansiedelung der M-Preis-Filiale gekämpft hat?
- Thema Ortschronik – hier hat der Bürgermeister seiner Vorgängerin versprochen, sie zur Ortschronistin zu bestellen. Eine formale Bestellung durch den Gemeinderat ist bis jetzt noch nicht erfolgt, obwohl der Bezirkschronistentag vor der Türe steht und Isabella Blaha ihren Beitrag für den Ort nicht leisten kann, solange sie nicht offiziell zur Chronistin ernannt wurde. (Anm.: mit dieser Funktion verbunden ist ein erleichterter Zugang zu Landesmuseen und Archiven, die Mitwirkung in den überregionalen Verbänden und das Erhalten von Einladungen). Diese Ernennung ist ein Akt von ein paar Minuten, es sollte doch wohl möglich sein, das schnell auf eine Tagesordnung zu setzen und zu beschließen. Außer natürlich, der neue Gemeinderat will überhaupt gar nicht, dass Altbürgermeisterin Isabella Blaha als Ortschronistin weiterhin einen Beitrag für die Dorfgemeinschaft leistet.
Das sind nur ein paar Punkte, die ich spontan auf der Tagesordnung vermisse. Aber vielleicht kann die Opposition ja nachfragen, wieso alles in den oben genannten Punkten so schleppend verläuft….