Die Sitzung vom 02.06.2022: Bauausschuss oder Gemeinderat?

25.06.2022 //

Nachdem mir aktuell nur die Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 02.06.2022 vorliegen, werde ich die Sitzung, sollte im Protokoll noch etwas Interessantes stehen, erst dann kommentieren, wenn die Protokollgenehmigung am 07.07.2022 erfolgt ist.

Bis zum Juli möchte ich dem politischen Beobachter in Scharnitz aber eine Auffälligkeit nicht vorenthalten: abseits von „Personalangelegenheiten“ und der obligaten Protokollgenehmigung betreffen fünf Tagesordnungspunkte die Agenden des Bauausschusses. Ich weiß jetzt leider nicht, welcher Ausschuss sich mit der Jagd beschäftigt, aber sollte es immer noch bei der Kompetenzverteilung geblieben sein, die für die Gemeinderatsperiode 2016 bis 2022 beschlossen wurde, dann gehören Land- und Forstwirtschaft und auch die Jagd zum Bau- und Raumordnungsausschuss, womit wir dann bei sechs Tagesordnungspunkten wären. Wäre da nicht die Hundesteuererhöhung als einzig übriger Punkt, könnte man den Eindruck gewinnen, der Bauausschuss hätte im Alleingang die Sitzungsplanung übernommen.

Ich will jetzt den Bauausschuss nicht abwerten, aber ich fühle mich ein wenig an meine damalige erste Gemeinderatsperiode 1998 bis 2004 erinnert, als im Wesentlichen in den Gemeinderatssitzungen nur über Wege, über Vermessungen, über Flächenwidmungen, Grenzabstände und Grundstücksthemen gesprochen wurde. Nun gut, ich will nicht unfair sein, es hat auch andere Themen in den sechs Jahren damals gegeben, die behandelt wurden, aber der Schwerpunkt der Gemeinderatsarbeit lag damals eben bei den Themen des Bauausschusses, nicht zuletzt, weil Scharnitz zu dem Zeitpunkt auch die Projekte Kindergarten und Ortskanalisation abzuarbeiten hatte. Trotzdem kann sich eine Gemeindeführung nicht wie Saurons Auge nur auf eine Angelegenheit fokussieren und links und rechts nichts anderes wahrnehmen. Ich hoffe daher, dass künftig die Tagesordnungspunkte der Sitzungen auch andere Themen und nicht nur die des Bauausschusses beinhalten. Damals sind deshalb leider einige Dinge auf der Strecke geblieben, die man später nachholen musste – ich möchte hoffen, dass dies in dieser Gemeinderatsperiode nicht wieder passiert.

Natürlich möchte ich die Gemeinderatsperiode 1998 bis 2004 nicht schlechtreden. Ich selbst hatte die Gelegenheit in einer Arbeitsgruppe, die dem Bauausschuss zugeordnet war, mitzuarbeiten und zwar als es um die Siedlungsentwicklung und die landwirtschaftlichen Grundstücke ging, die möglicherweise Siedlungserwartungsgebiet werden. Der Leiter dieser Arbeitsgruppe war übrigens VBM Hermann Nairz (SBL).