Ein Pakt für eine neue Mehrheit

18.03.2022 //

Nach der Gemeinderatswahl habe ich an den Bezirksvorstand des Wirtschaftsbundes Innsbruck-Land eine Analyse und Einschätzung der kommenden Scharnitzer Gemeinderatsperiode abgegeben. Ich werde sicherlich das eine oder andere Mal auf diese Analyse wieder zurück kommen, doch mich zunächst mit einem Aspekt hier beschäftigen, der genauso gekommen ist, wie ich es vorhergesagt habe.

Für bestimmte Elemente der Scharnitzer Dorfpolitik braucht man keine Glaskugel, man kann getrost auf das schamanische Lesen der Eingeweide oder des Kaffeesuds verzichten, weil sie so klar sind und passieren werden wie das Aufgehen der Sonne am Morgen oder die Feuerwehrsirene am Samstag um 12:00. Dazu gehört Peter Reinpold und der Bauausschuss – oder besser: „sein“ Bauausschuss.

Peter Reinpold ist nicht nur der Gemeinderat mit der längsten Amtszeit und damit der mit der meisten Gemeinderatserfahrung, er ist auch über die Jahrzehnte so etwas wie die „Leibhaftigwerdung“ des Scharnitzer Bauausschusses. Als Vermesser, der sein Handwerk nicht nur gut beherrscht, sondern auch fachlich für seine Arbeit sehr geschätzt wird, muss man wahrscheinlich sehr lange suchen, um ein Stück Weg, eine Grundparzelle oder eine Rohrleitung zu finden, die er nicht ganz genau kennt, wenn er sie nicht sowieso schon einmal in seinem Leben selbst vermessen hat. Für den Bauausschuss und das Raumordnungsressort ist er also ein mehr als qualifizierter Fachmann. Soweit so gut.

1986 zog Peter Reinpold zum ersten Mal in den Gemeinderat ein, damals noch für die Gemeinschaftsliste von Bürgermeister Johann Neuner (vulgo Kortler Hans), der damals zwar als Bürgermeister in die Wahl ging, aber in der Gemeinderatsperiode dann nur mehr Gemeindevorstand war. Bürgermeister wurde 1986 Reinhold Wöll, der Peter Reinpold auch 1992 auf seine Scharnitzer Dorfliste holte. 1992 bis 2004 war Peter Reinpold auch Gemeindevorstand, dann – als Thomas Grössl die Fraktion der Scharnitzer Dorfliste übernommen hatte – war er nur mehr Gemeinderat. In der Gemeinderatsperiode bis 2010 kam es denn auch zu Unstimmigkeiten innerhalb der Liste und Peter Reinpold kandidierte 2010 mit seiner eigenen Liste „Wir für Scharnitz“. Bei dieser Wahl scheiterte er jedoch am Einzug in den Gemeinderat und musste die Geschehnisse der Gemeindepolitik für die nächsten sechs Jahre von außerhalb beobachten. Und hier beginnt unsere Geschichte.

Für jemanden, der sein ganzes Herzblut in den Bauausschuss und das Vermessungswesen gelegt hat, ist eine Abstinenz von jenem liebgewonnen Gremium aus vielerlei Gründen ein wenig erfreulicher Einschnitt im Leben. Die Rückkehr in jenen Ausschuss, der – so muss man die Zeit vor 2010 eigentlich beurteilen – quasi früher als „der Ausschuss für eh alles“ betrachtet wurde, war also ein Ziel, das Peter Reinpold auch vor Augen hatte, als er sich 2016 Walter Lechthaler und seiner Liste anschloss. Mit drei Mandaten stand der Liste „Scharnitz miteinander“ natürlich ein Gemeindevorstandsposten und ein Sitz in den Ausschüssen zu. Wenig überraschend, dass die Positionen von Peter Reinpold übernommen wurden.

Kommen wir jetzt zur Gegenwart. Die Wahl 2022 brachte ein Ergebnis, das viele überrascht hat, manche wahrscheinlich auch nicht, jedenfalls gab es keine absolute Mehrheit mehr. Die Ausgangslage war also klar: Entweder gibt es eine Zusammenarbeit zwischen „Gemeinsam für Scharnitz“ (GFS) und „Scharnitz miteinander“ (SMI) oder eine zwischen GFS und „Für Scharnitz“. Solche „Arbeitsvereinbarungen“ (es gibt keine Koalitionsverträge oder sonst etwas, aber mündliche Absprachen im Vorfeld der konstituierenden Gemeinderatssitzung, deshalb ist der Begriff vielleicht nicht komplett treffsicher, aber zumindest irgendwie brauchbar, damit man sich etwas vorstellen kann) wurden schon 1998 und 2004 zwischen der „Scharnitzer Bürgerliste“ (SBL) und der Liste „Bürgerforum Scharnitz“ (BFS) getroffen, was etwa dazu führte, dass 1998 das BFS einen Sitz im Kulturausschuss auf Kosten der SBL erhielt oder 2004 Isabella Blaha Vizebürgermeisterin wurde. Es war also eine spannende Frage, was 2022 passieren würde: wer wird Vizebürgermeister?

Meine Prognose lautete so: will die GFS tatsächlich mit breiter Mehrheit mit der FS partnerschaftlich zusammenarbeiten, würde sie den Vizebürgermeisterposten der FS anbieten. Würde sie es vorziehen die nächsten sechs Jahre mit der SMI zusammenzuarbeiten und die FS in die Opposition schicken, dann käme die SMI zum Zug – allerdings nicht mit einem Vizebürgermeister, sondern über die Verhandlungsmasse Bauausschuss. Meine Einschätzung war, dass Peter Reinpold (bzw. seine Liste) der GFS den Vizebürgermeister anbieten werde, wenn er im Gegenzug den Bauausschuss bekäme. Natürlich war ich mir ursprünglich nicht sicher, ob die SMI überhaupt Ausschussmitglieder haben würde (denn dies hängt ja davon ab, wie viele Mitglieder pro Ausschuss der Gemeinderat beschließt) und dachte, es werde als Verhandlungsmasse jedenfalls so verfahren, dass Peter Reinpold ein Ausschussmandat im Bauausschuss bekommen kann.

Dem Verhandlungsgeschick des erfahrenen Politikfuchses Peter Reinpold dürfte es aber letztlich sogar geschuldet sein, dass er nunmehr sogar die Obmann-Funktion dieses so wichtigen Ausschusses übernehmen konnte. Und die GFS ging mit einem Vizebürgermeister nach Hause. Zur Beantwortung der Frage, ob ich mit meinen politischen Einschätzungen recht behalte, nehme ich das einmal als erstes Beispiel her und kommentiere ich die Ereignisse mit dem Spruch aus der Mathematik: Quod erat demonstrandum.

Damit es zu keinen Missverständnissen kommt: ich habe Martin Kruselburger als äußerst engagierten Menschen, der sich mit Herzblut in die ehrenamtliche Arbeit wirft, schon in der Zeit des TVB-Ortsausschusses kennen gelernt, genauso wie ich Peter Reinpolds unglaubliches Fachwissen stets bewundert habe. Meine Analyse sollte man deshalb nicht als Kritik verstehen, sondern als Ereignisbeschreibung. Den beiden oben genannten wünsche ich in ihren neuen Funktionen auf jeden Fall gutes Gelingen und viel Erfolg!

(Anmerkung: Martin Kruselburger, Peter Reinpold und Reinhold Wöll mögen es mir bitte verzeihen, wenn ich ihre Titel hier nicht anführe, aber ich halte mich hier an journalistische Gebräuche, im Text auf Titel wie Ing. oder Dr. zu verzichten).