16.05.2022 // In diesem Kapitel über Gemeinderatsausschüsse möchte ich ein paar allgemeine Feststellungen treffen, die jetzt nicht notwendigerweise nur auf Scharnitz zutreffen, sondern auch für alle anderen Gemeinden in Tirol eine bestimmte Gültigkeit haben. Von Wiens Altbürgermeister Michael Häupl (SPÖ) ist das Zitat überliefert, wonach Wahlkämpfe die Zeit der „fokussierten Unintelligenz“ seien. Dass eine so…
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12.05.2022 // Vorausgeschickt: es liegt mir nichts daran nach jedem Haar in der Suppe zu suchen und vielleicht mag ich ja nicht über jede Bewegung in der Amtsstube der Gemeinde Bescheid wissen, aber wenn ich als interessierter Bürger schon nicht die Informationen erhalte, auf die ich warte, dass sie von der Gemeinde an die Öffentlichkeit…
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08.05.2022 // Ich habe mich in meinem Kommentar zur ersten regulären Gemeinderatssitzung vielleicht in einem Punkt etwas zu verständnisvoll oder freundlich gezeigt – ein Fehler, den ich hier gerne korrigieren möchte. Ich thematisiere hier die Unsitte, Tagesordnungspunkte kurzfristig auf die Gemeinderatssitzung zu geben. Die Tiroler Gemeindeordnung (TGO) sieht vor, dass das Gemeinderatsgremium durchaus neue Punkte…
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27.04.2022 // So ein Blog, der schreibt sich natürlich nicht von selbst, deshalb ist das regelmäßige Schreiben und Kommentieren auch mit viel Arbeit verbunden, die man auf den ersten Blick vielleicht gar nicht so sieht. Es ist wichtig, nicht nur die aktuellen Geschehnisse aufzunehmen und die Arbeit des Bürgermeisters und des Gemeinderates zu beobachten, sondern…
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25.04.2022 // Es ist wieder soweit. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, den 27.04.2022, statt. Hier geht’s zur Tagesordnung. Wer sich über den Termin wundert, wird sich natürlich an die konstituierende Sitzung erinnern: hier wurde bei Tagesordnungspunkt 12 angekündigt, dass die „Gemeinderatssitzungen voraussichtlich am 1. Donnerstag im Monat stattfinden sollen“. Nun ja, so mag man…
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22.04.2022 // Zuletzt habe ich mich mit der Kassenverwaltung („Finanzverwaltung“) beschäftigt und uns die Frage gestellt, wieso trotz der gebotenen Eile hier so langsam agiert wird. Jetzt hat die Ausschreibung für die Funktion des „Gemeinde-Finanzverwalters“ nicht nur eine zeitliche Dimension, sondern man muss in dieser Sache auch mit besonderem politischem Feingefühl agieren – zumindest wenn…
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19.04.2022 // Ich habe mich auf die Zeit nach der Wahl bereits eingestimmt, in dem ich einen Text für diesen Blog verfasst habe, den ich – im Falle der Wahl von Christian Ihrenberger zum Bürgermeister – jedenfalls verwenden kann, egal was sich im Nachgang der Wahl so zuträgt. Und zwar geht es um die Kassenverwaltung…
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15.04.2022 // Einer meiner Freunde hat mich neulich darauf aufmerksam gemacht, dass es ein bestimmtes Gerücht gibt, das momentan über ein kürzliches Erlebnis unseres neuen Bürgermeisters in Umlauf ist. Ich finde es immer schön, wenn mich meine Freunde über alles am Laufenden halten, was man so hört, denn davon lebt schließlich auch ein kommunalpolitischer Blog.…
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11.04.2022 // Es gehört zum Wesen der Demokratie, dass es eine Regierung gibt und eine Opposition. Nun mag schon sein, dass dies auf kommunaler Ebene nicht so klar sichtbar ist, aber es gilt natürlich auch für die Gemeinde, beziehungsweise für den Gemeinderat. Auf der kommunalen Ebene spricht man natürlich nicht von „Regierung“, sondern vom Bürgermeister…
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08.04.2022 // Die erste „reguläre“ Gemeinderatssitzung nach der konstituierenden Sitzung haben wir nun hinter uns und es ist Zeit, sich darüber zu unterhalten. Vorweg: es ist schön zu sehen, dass sich auch wieder viele Gemeindebürger im Sitzungssaal eingefunden haben, um zu erfahren, was es Neues gibt. Vielleicht sollte ich auch noch einen anderen Punkt vorausschicken:…
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