Zu den Ausschüssen IV – Der Kulturausschuss

Zu den Ausschüssen IV – Der Kulturausschuss

01.07.2022 //

Nun wird es wieder soweit, ich nehme mir einen weiteren Ausschuss zum Analysieren vor. Diesmal den Kulturausschuss, der jetzt ja offiziell „Kultur-, Vereinswesen- und Dorfentwicklungsausschuss“ (KVDA) heißt. Auch dieser Ausschuss wurde mit anderen (Plural!) zusammengefasst und als ehemaliger Obmann des Kulturausschusses kann ich leider nicht mit Kritik an dieser Vorgangsweise sparen.

1. Ein Ausschuss für „das was übrig ist“?

Es hat einen Grund, wieso in der Periode 2016 bis 2022 der Kulturausschuss „Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege“ hieß. Die Kompetenzen waren damals: Denkmalpflege, Denkmalschutz, Porta Claudia, historische Bauten, historischer Rundwanderweg, wirtschaftliche Nutzung der Denkmäler, wissenschaftliche Forschung, Chronik, Zusammenarbeit mit Museen, überregionale und internationale Zusammenarbeit, Städtepartnerschaft, EU- und EUREGIO-Projekte, zeithistorische Dokumentationen und Publikationen. Bis 2020 die Vorhaben des Ausschusses durch die Corona-Pandemie eingefroren wurden und de facto bis zum Ende der Periode nicht mehr zu beleben waren, sind wir (also alle Ausschussmitglieder) in allen Bereichen gut unterwegs gewesen und haben etwas vorzuweisen:

  • Denkmalpflege/Denkmalschutz/Porta Claudia: Konzepte wurden erstellt, zusammen mit dem TVB an einem Projekt gearbeitet, durch die Hilfe des Vereins zum Erhalt der Porta Claudia und des Kulturvereins wurde das Mauerwerk der Ruine gesäubert, der Rundwanderweg inklusive Beschilderung umgesetzt
  • Historische Bauten: mit meinem Versuch den Gemeinderat zu überzeugen durch die Einführung des SOG im innerörtlichen Bereich den Besitzern von Bauten aus dem 17. und 18. Jahrhundert einen finanziellen Vorteil durch die Möglichkeit von Förderungen seitens des Landes Tirol zu verschaffen, wodurch die Eigentümer mit diesen Förderungen Sanierungen und Verschönerungen an den Häusern hätten vornehmen können, bin ich kläglich gescheitert, aber versucht hab ich es zumindest. (Anmerkung: wenn ich das Bürgermeistern oder Gemeinderäten aus anderen Gemeinden erzähle, schütteln sie jedes Mal fassungslos den Kopf).
  • Historischer Rundwanderweg/EU-EUREGIO-Projekte: Kleine und nicht ganz so kleine Euregio-Projekte wurden in Zusammenarbeit mit den Plateau-Kulturinitiativen und -Vereinen sowie unseren bayerischen Partnern umgesetzt.
  • Wirtschaftliche Nutzung: ein touristisches Großprojekt, das der TVB wollte (Nachstellung der Schlacht an der Porta Claudia) wurde von uns in Ermangelung der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit im Ausschuss kritisch gesehen und später vom TVB selbst wieder fallen gelassen. Die Arbeit am Projekt war trotzdem sehr zeitintensiv.
  • Chronik/Museen/Dokumentationen: Dank der Mithilfe von engagierten Gemeindebürgern (ohne die es nie zu schaffen gewesen wäre), wurden die Chronikunterlagen digitalisiert. Ein Leitfaden für die Publikation der „Historischen Blätter“ als Sammelmedium für die Chronik wurde konzipiert und das „Brücken über die Isar“-Thema exemplarisch aufgearbeitet. Mithelfer für die Ortschronik wurden gesucht. Mit der Volksschule wurde gesprochen und ein Projekt zur pädagogischen Aufbereitung der Porta Claudia initiiert, das aber wegen Corona und den Aufgaben und Auflagen der Schulen nicht starten konnte.
  • Internationale Kontakte/Städtepartnerschaft: ein Veranstaltungskalender für Plattling wurde vorbesprochen, mit dem Ziel die Interessierten beim Organisieren von Gruppenfahrten nach Scharnitz zu unterstützen, auch unter Einbeziehung der heimischen Vermieter. Mehrfache Reisen nach Plattling, nach Nepomuk in Tschechien (mit verschiedenen Vereinen) oder eine Reise nach Plattlings zweiter Partnerstadt Selkirk dokumentieren sehr großen internationalen Austausch.

Ich erlaube mir diese Arbeitsbereiche der letzten Gemeinderatsperiode so ausführlich zu beschreiben, weil ich als Obmann des damaligen AKD sehr genau weiß, wie viel Arbeit diese Punkte bereitet haben und dass wir trotzdem immer noch viele offene Punkte haben, die weiterverfolgt werden müssen.

Die Einbeziehung der Ressorts „Vereinswesen“ und „Dorfentwicklung“ ist dabei eine Monsteraufgabe und eine Kombination, gegen die ich mich mit Händen und Füßen gewehrt hätte:

  • Vereinswesen: Das Vereinswesen ist eine sehr komplexe Angelegenheit und wir haben es ganz bewusst 2016 dem Sozialausschuss zugeordnet. Vorübergehend, während der Corona-Pandemie, habe ich dem Sozialausschuss meine Unterstützung zugesagt und selbst mit dem Kulturausschuss die Vereinsagenden kurzfristig übernommen. Ich habe das nicht gemacht, weil ich das Vereinsressort führen wollte, sondern um den Sozialausschuss zu entlasten: mein Ziel war herauszufinden, wo wir als Gemeinde die Vereine während der Pandemie unterstützen können – und zwar nicht (nur) finanziell, sondern auch organisatorisch und verwaltungstechnisch. Es haben nicht viele Vereine meine Gesprächseinladung angenommen, aber die Tatsache, dass diejenigen (mit der Ausnahme der Bergrettung) alle Vereine waren, die im kulturellen Bereich tätig sind, zeigt, dass nicht alle Vereine die gleichen Bedürfnisse und Herausforderungen zu meistern haben. Es gehörten also die sportlichen Vereine (wie Schützengilde, Sportverein, Eisstockschützen,…) eigentlich einem Sportausschuss zugeordnet (den wir 2016 nicht hatten, weil der Sport ja beim Sozialausschuss ressortierte), die kulturellen Vereine (Chöre, Kulturverein, Musikkapelle, Karwendler Plattler,…) dafür dem Kulturausschuss, aber dann haben wir immer noch andere Organisationen wie den Pfarrgemeinderat, die Schützen oder die Feuerwehr (die sich im übrigen nie als Verein bezeichnen lassen würde, aber natürlich als Institution mit Veranstaltungen vor ähnliche Probleme gestellt wird wie Vereine), wo die Zuordnung dann wieder schwierig wird. Weil diese Zuordnung so schwierig war, haben wir den Sozialausschuss 2016 „Soziales, Gesellschaft, Bildung und Lebensqualität“ genannt und ihm dann die Vereinsagenden zugeordnet. Wenn man schon etwas mit den Vereinsagenden machen möchte, dann müsste man einen eigenen „Ausschuss für Vereine, Veranstaltungen, Sport und Dorfgemeinschaft“ gründen und ihm am besten gleich noch aus dem Bildungsbereich die Angelegenheiten der Pfarrgemeinde beigeben.
  • Dorfentwicklung: Der vormalige „Ausschuss für Dorferneuerung und Dorfentwicklung“ wurde eingerichtet, um sich mit der Ortsbildgestaltung, dem Straßenrückbau der Hauptstraße, der Dorfplatzgestaltung, der öffentlichen Plätze, der Brunnen, der Bänke und was alles sonst noch zu ansprechenden Einrichtungen gehört, zu beschäftigen. Unsere Überlegung damals war, dass gerade Themen wie Ortseinfahrtsgestaltung, Gemeindevorplatz oder Straßenrückbau so aufwändige Themen sind, dass ein eigener Ausschuss sich damit beschäftigen sollte. Hier geht es auch um das Aufstellen von Fördermitteln, das Besuchen von anderen Gemeinden zum Erfahrungsaustausch und der Besichtigung von Projekten in den anderen Gemeinden – sprich: eine sehr zeitintensive Agenda. Da es sinnvoll ist in diesem Bereich Architekten, Tourismustreibende, bautechnisch Versierte und Denkmalpflege-Leute dabei zu haben, überschnitt sich der Ausschuss bewusst nicht personell mit dem Kulturausschuss oder dem Bauausschuss. Die Dorfentwicklung jetzt dem Kulturausschuss zuzuordnen ist nicht nur eine Abwertung des Kulturressorts, weil der Aufwand im Bereich Dorferneuerung einfach so hoch ist, dass die Ausschussmitglieder nicht wirklich zu den Kulturthemen kommen werden, es ist auch den Vereinen gegenüber nicht fair, die ohne Verschulden plötzlich mit diesem Thema um politische Aufmerksamkeit wetteifern müssen. Sollte jemand Zweifel haben, was die Zeiteinteilung betrifft, die der Ausschuss für seine unterschiedlichen Bereiche aufwendet, so möge man ins Protokoll vom 05.05.2022 sehen und sieht, dass in der Berichterstattung nicht nur der Ausschuss nur mehr als „Ausschuss für Dorfentwicklung“ bezeichnet wird, sondern auch gar keine Kultur- oder Vereinsthemen mehr dort behandelt wurden, außer man hält das Umstellen des Latschenbrennofenwagens für ein wochenfüllendes Programm im Sinne der musealen Bereicherung.

Ich werde an anderer Stelle noch einmal darüber schreiben, wie man Ausschüsse hätte idealerweise zusammensetzen müssen.

2.Auch hier: wo sind die Stellvertreter?

Gerade angesichts des bunten Themen-Potpourris hätte man sich doch wirklich erwarten sollen, dass der Ausschuss nicht nur aus seinen Mitgliedern besteht, sondern dass man Stellvertreter für sie ins Boot hätte holen müssen. Aber auch hier hat man sich lieber auf eine Fünfergruppe verständigt, die – ohne vorgreifen zu wollen – auch personell nicht die Thematik abdeckt und abdecken kann, die sie im Ausschuss eigentlich behandeln soll. Mit Stellvertretern hätte man zumindest irgendwie den Versuch wagen können eine gewisse Breite herzustellen.

3. Die einzige Rettung: Unterausschüsse

Unterausschüsse sind kein Instrumentarium der Tiroler Gemeindeordnung (TGO). Dennoch setzen manche Gemeinden diese als „inoffizielle Gremien“ ein, einfach um in einem breiten Themenfeld viele Bereiche abarbeiten zu können (man kann sie auch weniger hochtrabend als „Arbeitsgruppen“ bezeichnen). Wenn man also schon nicht Vereine, Kultur und Dorfentwicklung trennen möchte, sollte man zumindest innerhalb des Ausschusses die Bereiche aufteilen:

  • Ein Unterausschuss Vereine könnte zum Beispiel von einem Mitglied des Ausschusses geleitet werden und in regelmäßigen Abständen die Vereinsobleute-Stammtische (unter Miteinladung auch des Pfarrgemeinderates und der Feuerwehr, weil diese auch Veranstaltungen haben und eine gemeinsame Abstimmung von Terminen nicht unwichtig ist) wieder organisieren, wie wir sie in der vorletzten Gemeinderatsperiode hatten. In diesem Unterausschuss könnten, weil er ja nicht offiziell besteht, auch andere Gruppen beratend Einsitz nehmen. So könnte man einen „Spezialtag Sport“ einführen, der nur den sportlichen Vereinen und ihren Bedürfnissen gewidmet ist. Die erarbeiteten Themen, Projekte und Konzepte aus diesem Unterausschuss werden dann als Beratungsgrundlage für den Kulturausschuss verwendet.
  • Ein Unterausschuss Kultur- und Denkmalpflege könnte einen Teil der ursprünglichen Ressorteinteilung behandeln. Auch hier sollte ein Mitglied des Ausschusses die Leitung dieses Unterausschusses übernehmen. Eingebunden könnten etwa die Obfrau des Vereins zum Erhalt der Porta Claudia, der Obmann des Kulturvereines, jemand vom Naturparkmuseum oder der Bibliothek sein, je nachdem, um welche Themen es gerade geht. Da für die Dorfchronik schon ein Konzept für die Gründung eines Redaktionsteams erarbeitet wurde, könnte dies als Grundlage für ein Separat-Treffen mit der Chronik sein. Auch hier wandern die Ergebnisse aus den Unterausschuss-Sitzungen wieder direkt in den eigentlichen Ausschuss.
  • Ein Unterausschuss Dorfentwicklung könnte dann die Aufgaben übernehmen, die der Dorferneuerungs- und Dorfentwicklungsausschuss in der letzten Periode gehabt hat. Auch hier wieder mit einem oder mehreren Ausschussmitgliedern und Leuten, die man aufgrund ihrer Kompetenz dem Unterausschuss beiziehen kann.
  • Ein Unterausschuss für internationale Partnerschaften wäre sehr wichtig, denn die Städtepartnerschaft und die Kontakte zu anderen Gemeinden, die Forcierung von weiteren Euregio-Projekten und jetzt auch die Möglichkeit der Erlangung von Fördermitteln über das LEADER-Programm (Anm.: gegen das GV Peter Reinpold übrigens gestimmt hat, weil er es nicht haben wollte, dass Scharnitz wie alle anderen Gemeinden in Innsbruck-Land diesem von der Bezirkshauptmannschaft und dem Land organisierten Verein beitritt), haben gerade für eine finanzschwache Gemeinde wie Scharnitz enormes Potenzial. Übrigens stellt sich mir gerade die Frage, wer denn im aktuellen Gemeinderat der Europagemeinderat ist – diese Funktion hatte bis zur Neuwahl ja ebenfalls ich.

Zusätzlich zu dieser Maßnahme wäre es auch klug, wenn man in manchen Bereichen einfach Arbeiten auslagert. Der Verein zum Erhalt der Porta Claudia kann für die gleichnamige Wehrruine auch im Alleingang vieles leisten, der Vereinsobleute-Stammtisch ebenso, die Bestellung einer Chronistin wäre hoch an der Zeit und auch der Kulturverein würde sich wohl nicht verschließen, wenn man ihm Aufgaben überlässt, wie etwa die Organisation der Seniorenweihnachtsfeier wie im Jahr 2019.  

4. Personelle Zusammensetzung

Nachdem wir alle in einer Zivilisation leben, in der uns die Hochtechnologie jeden Wunsch nach Medien- und Kulturkonsum ermöglicht, würde ich es nie wagen jemanden als „kulturferne Person“ zu bezeichnen, denn das könnte falsch aufgefasst werden. Aber wenn ich mir die fünf KVDA-Vertreter ansehe, dann habe ich schon etwas die Befürchtung, dass KVDA in Wirklichkeit eine Abkürzung für „Keiner versteht die Aufgaben“ ist.

Vorausgeschickt: ich mag alle Personen, die im Ausschuss sitzen (GR Herbert Bodner scheint mich umgekehrt nicht so gern zu mögen, aber ich habe noch nicht ganz herausgefunden woran das liegt, außer vielleicht an einem Gespräch vor Jahrzehnten, in dem er mir gesagt hat, dass Isabella Blaha nie Bürgermeisterin werden sollte, was ich natürlich nicht unwidersprochen ließ). Es sind alles engagierte Persönlichkeiten, eine gute Zusammenarbeit sollte deshalb auf jeden Fall gegeben sein. Nur, man muss angesichts der verschiedenen Aufgabenstellungen dieses Ausschusses die Mitglieder auch aus unterschiedlichen Richtungen betrachten:

  • Welchen Vereinen gehören sie an?
  • Welche Fachqualifikation haben sie, die sie in der Dorferneuerung einbringen können?
  • Welche Referenzen haben die Ausschussmitglieder im Bereich Kultur?

Jetzt nehme ich exemplarisch GR Herbert Bodner (SMI) zur Veranschaulichung: er gehört zur Musikkapelle und zur Schützengilde, dem Männerchor leider nicht mehr an. Aber er ist schon einmal ein Vereinsmensch, wenn er es auch damals als Obmann der Musikkapelle mit seinem Parteiergreifen im doppeldeutigen Sinn etwas übertrieben hat, was ihm letztlich viele Sympathien kostete. Bedeutet dies nun, dass wenn es ums Vereinswesen geht nun die Vereine von Herbert Bodner vom Ausschuss bevorzugt behandelt werden? Gilt das für Manfred Graf (FS) und den Sportverein? Wahrscheinlich nicht. Aber, wie schon gesagt, man sollte eigentlich die Vereinsagenden in einem eigenen Ausschuss zusammenfassen oder zumindest diesen Bereich auslagern, damit nicht der Verdacht entsteht, die Mitglieder könnten bestimmte Vereine bevorzugen oder benachteiligen (Anm.: GR Herbert Bodner hat in der letzten Periode im Gemeinderat dagegen gestimmt, dass der Kulturverein ein eigenes Vereinslokal bekommt, obwohl der Kulturverein es mit einem anderen – dem Verein zum Erhalt der Porta Claudia – teilt; es kann sich also jeder sein eigenes Bild machen). Natürlich könnte man auch Personen in den Ausschuss nominieren, die alle bei gar keinem Verein sind, aber unter den Menschen, die sich in Scharnitz für die Dorfgemeinschaft engagieren, glaube ich nicht, dass es viele geben wird, die nie bei einem Verein waren, bei einem sind oder einem nahestehen (und wenn nicht, dann gibt es noch die Bergrettung, die Feuerwehr und die Pfarrgemeinde, in der die engagierten ScharnitzerInnen ihre Leistung fürs Gemeinwohl erbringen).

Sehen wir uns nun die Fachqualifikationen an und hinterfragen wir die Berufe der Ausschussmitglieder. Wir haben vom Polizisten über Pensionen bis hin zum IT-Spezialisten eine relativ bunte Zusammensetzung im Ausschuss. Es ist aber letztlich keiner in einem Tätigkeitsfeld, der bei Angelegenheiten der Dorferneuerung bzw. Dorfentwicklung einen besonderen Vorteil bringen würde – dies war im Ausschuss der vergangenen Periode glücklicherweise anders.

Schließlich der letzte Blickwinkel: wer hat zuletzt von bzw. bei den kulturellen Themen, die im Sinne des früheren AKD abgearbeitet wurden, besondere Kenntnis? GR Kathrin Walch (GFS) hätte sie, Isabella Blaha (FS-Ersatzgemeinderätin) auf jeden Fall und Nicole Steffan (SMI) war auch in der letzten Gemeinderatsperiode im Ausschuss. Nimmt man Gregor Glas (FS) und Felix Auer (GFS) noch hinzu, der eine weil er 2016 bis 2022 selbst Obmann des Dorferneuerungsausschusses war und der andere, weil er ein fachkompetenter Mann im Bauausschuss ist, dann hätte man eigentlich auch für diesen Ausschuss schon eine funktionierende Stellvertreter-Riege beisammen, die in diesem Ausschuss die inhaltliche Mangelerscheinung bei den Ausschussmitgliedern ausgleichen und die Arbeit der Ausschussmitglieder unterstützen könnten. Für Carmen Geiser (FS), die ich ausgesprochen schätze, sehr mag und gerne unterstütze, wenn Sie Hilfe bräuchte, wären die nachträglich eingesetzten Stellvertreter eine wichtige und arbeitserleichternde Maßnahme.

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